Zerfall der Demokratie und Umbau zur Diktatur – wie wir uns wehren können

Was können wir aus den Vorgängen in der Türkei für uns und für die Situation in Deutschland lernen?

Erneut wie auch schon seit Monaten werden in der Türkei systematisch regierungskritische Journalisten und Zeitungen ausgeschaltet. Missliebige Beamte werden mit Bezug auf Verbindungen mit der Gülen-Bewegung entlassen. Kritiker werden verhaftet und eingesperrt. Parteiinterne Kritiker wurden bereits kaltgestellt.
Das parlamentarische Regierungssystem wird nach dem gewonnen Referendum zu einem Präsidialsystem umgebaut, somit auf Erdogan zugeschnitten.
Ausländische Regierungen und Länder werden verbal angegriffen und beleidigt.
Massnahmen nach dem Putschversuch in der Türkei 2016
Verfassungsreferendum in der Türkei 2017

Wer glaubt, das dies alles nur legitime Reaktionen auf den Putschversuch sind, kann sich den Ablauf der Machtergreifung der Nationalsozialisten im Deutschland der 30er Jahre anschauen.
Machtergreifung der Nationalsozialisten

Ein Umbau zur Diktatur läuft immer ähnlich ab.
Politische Gegner werden ausgeschaltet, die Presse als Kontrollorgan wird diffamiert oder gleichgeschaltet, kontrollierende Richter und Staatsanwälte werden durch genehme Personen ausgetauscht, die protestierende Zivilgesellschaft wird durch die Staatsgewalt eingeschüchtert und eingesperrt.
Diese Bestrebungen oder zumindest Teile davon sind in der Türkei, Polen, Ungarn und seit der Wahl von Donal Trump zum Präsidenten sogar in der USA zu sehen.
Auch die sogenannte Alternative für Deutschland, die AfD zeigt den Ansatz, indem sie die Presse diffamiert und ihr die Legitimation der Berichtserstattung abspricht.

Dagegen muss die Zivilgesellschaft aufstehen.

Die Demokratie ist auch in der heutigen Zeit kein Selbstläufer, sie muss verteidigt und weiter entwickelt werden.
Ihr Zusammenbruch ist auch immer ein Ergebnis von gesellschaftlichen Ungleichgewichten, wo eine abgehängte Gruppe ihren Status nicht mehr akzeptieren möchte. Die Verlierer der Globalisierung wurden viel zu lange nicht gehört, ihr Schicksal als billige Arbeitskräfte bei immer weiter steigenden Unternehmensgewinnen billigend in Kauf genommen. Das kann sich rächen, wie man durch den Erfolg von Donald Trump sieht.

Wenn Populisten und Nationalisten jedoch an die Macht kommen, bringen sie nie die versprochenen Lösungen, sondern führen ihre Länder langfristig ins Unglück. Die Geschichte ist voll von solchen Beispielen. Aber nur vor diesem Umstand zu warnen ist nicht ausreichend als Antwort für die Abgehängten unserer Gesellschaft, für sie müssen echte Lösungen und eine Verbesserung ihrer Lebensumstände her, sonst nützt auch alles Warnen vor den Folgen des Populismus nichts.

Es bleibt die Hoffnung, das die Menschheit aus den Fehlern der Vergangenheit etwas gelernt hat und diese vielleicht auch mithilfe der sozialen Medien nicht mehr wiederholt.

Regierungskritische Journalisten in der Türkei verhaftet

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