Kategorie Politik

Die „gute“ Revolution? – Parlamentswahlen in Frankreich

Heute finden in Frankreich Parlamentswahlen statt. Ihr Ausgang hat Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit Macrons und damit auf die Chance, eine funktionsfähige Alternative für Europa abseits der etablierten Politik und den extremistischen Parteien am rechten Rand zu bieten. Ein Erfolg könnte den Abgehängten eine Perspektive geben und das Friedensprojekt Europa wieder aufleben lassen.

Pulverfass Naher Osten

Die Gemengelage im Nahen Osten erinnert in ihrer Komplexität mittlerweile an die Situation in Europa vor dem 1. Weltkrieg. Ungelöste Konflikte schwelen, es gibt Verflechtungen von Bündnissen, Staaten wollen mit Großmachtsambitionen die Vorherschaft in der Region gewinnen. Dazu ein inkompetenter amerikanischer Präsident ohne klar erkennbaren außenpolitischen Kurs, der nicht mäßigend eingreift, sondern die Konflikte noch […]

Die EU Pläne legt Pläne für den Weg zur Militärmacht vor

Als logische Reaktion auf die nicht verlässliche Politik des US Präsidenten Donald Trump und den Austritt von Großbritannien hat die EU Kommission ein Weißbuch zur Zukunft der gemeinsamen Verteidigung vorgelegt. Die drei generellen Optionen unterscheiden sich in dem Grad der Zusammenarbeit und würden im besten Fall eine gemeinsame Verteidigungspolitik bedeuten. Geplanter Abschluss der Verhandlungen soll […]

Die Mahnung vor dem deutschen Oberlehrer – und warum das falsch ist.

Heute gibt es einen Kommentar auf Welt.de, der das Verhalten von Angela Merkel als Reaktion auf den G7 Gipfel in Taormina kritisiert. Die deutschen Oberlehrer wären wieder da. Dabei hat Angela Merkel endlich mal Profil gezeigt und nur das ausgesprochen, was eigentlich offensichtlich sein sollte. Trump ist im Momentan die USA, er bestimmt die Außenpolitik, […]

USA im Niedergang – Aufbruch in das europäische Jahrhundert?

Aufbruch in das europäische Jahrhundert? Mit dem Rückzug und dem Niedergang der USA scheint nun Platz für die Vereinigten Staaten von Europa oder einer Republik Europa zu sein. Wie ist es dazu gekommen, wie geht es weiter?

Zerfall der Demokratie und Umbau zur Diktatur – wie wir uns wehren können

Was können wir aus den Vorgängen in der Türkei für uns und für die Situation in Deutschland lernen? Erneut wie auch schon seit Monaten werden in der Türkei systematisch regierungskritische Journalisten und Zeitungen ausgeschaltet. Missliebige Beamte werden mit Bezug auf Verbindungen mit der Gülen-Bewegung entlassen. Kritiker werden verhaftet und eingesperrt. Parteiinterne Kritiker wurden bereits kaltgestellt. Das parlamentarische Regierungssystem […]

Ihre Kritiker wollen die Direktkandidatur von AfD-Chefin Petry verhindern

Jetzt wird zu Ende gebracht, was schon beim Parteitag begonnen hat. Frauke Petry hat die Vision gehabt, die AFD in die gesellschaftliche Mitte zu führen, sie damit wählbar zu machen und ist damit gescheitert. Was die Rechtsaußen der Partei als Sieg für sich verbuchen, ist letztendlich eine Niederlage, da sich die Partei AfD nun niemals etablieren […]